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   BSG, 24.04.2023 - B 5 R 8/23 BH   

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https://dejure.org/2023,18540
BSG, 24.04.2023 - B 5 R 8/23 BH (https://dejure.org/2023,18540)
BSG, Entscheidung vom 24.04.2023 - B 5 R 8/23 BH (https://dejure.org/2023,18540)
BSG, Entscheidung vom 24. April 2023 - B 5 R 8/23 BH (https://dejure.org/2023,18540)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Kein Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Keine Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde; Rechtsstreit auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Keine Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde; Rechtsstreit auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …

    Auszug aus BSG, 24.04.2023 - B 5 R 8/23 BH
    Die Anwendung dieser Voraussetzungen ist in der Rechtsprechung des BSG geklärt (vgl zuletzt BSG Urteil vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R - BSGE 129, 274 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 22) .
  • BSG, 26.04.2005 - B 5 RJ 27/04 R

    Berufsunfähigkeit - Hauptberuf - Berufsschutz - Lösung vom bisherigen Beruf

    Auszug aus BSG, 24.04.2023 - B 5 R 8/23 BH
    Dasselbe gilt für die Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 SGB VI (vgl zB BSG Urteil vom 26.4.2005 - B 5 RJ 27/04 R - juris RdNr 15 ff;… BSG Urteil vom 20.7.2005 - B 13 RJ 29/04 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 4 RdNr 7 ff = juris RdNr 19 ff) .
  • BSG, 20.07.2005 - B 13 RJ 29/04 R

    Berufsunfähigkeitsrente - Rangierleiter - tarifliche Einstufung - …

    Auszug aus BSG, 24.04.2023 - B 5 R 8/23 BH
    Dasselbe gilt für die Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 SGB VI (vgl zB BSG Urteil vom 26.4.2005 - B 5 RJ 27/04 R - juris RdNr 15 ff; BSG Urteil vom 20.7.2005 - B 13 RJ 29/04 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 4 RdNr 7 ff = juris RdNr 19 ff) .
  • BSG, 10.11.2022 - B 5 R 117/22 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - …

    Auszug aus BSG, 24.04.2023 - B 5 R 8/23 BH
    Soweit die Klägerin nachfolgend im Schreiben vom 25.11.2022 einen neuen Termin beantragt hat, liegt darin, wie das LSG zutreffend ausgeführt hat, kein wirksamer Widerruf des erteilten Einverständnisses (zur Widerrufsmöglichkeit nur bis zu dem Zeitpunkt, an dem alle Einverständniserklärungen bei Gericht vorliegen vgl BSG Beschluss vom 10.11.2022 - B 5 R 117/22 B - juris RdNr 12 mwN) .
  • BSG, 26.10.2022 - B 5 R 108/22 AR

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Prozesskostenhilfe - …

    Auszug aus BSG, 24.04.2023 - B 5 R 8/23 BH
    Das soll auch einen Beitrag dazu leisten, dass die personellen Ressourcen der Justiz effektiv eingesetzt werden können und nicht durch aussichtslose Verfahren blockiert werden (vgl BSG Beschluss vom 26.10.2022 - B 5 R 108/22 AR - juris RdNr 9) .
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